Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Heil
Antwort 25.10.2012 von Mechthild Heil CDU

Sehr geehrter Herr Miller,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne beantworte ich sie persönlich, wenden Sie sich bitte dafür an mein Büro unter mechthild.heil@bundestag.de.

Portrait von Wolfgang Große Brömer
Antwort 22.10.2012 von Wolfgang Große Brömer SPD

(...) die von Ihnen angesprochene Thematik ist nicht nur dann relevant, wenn es darum geht, eventuelle Kürzungen möglichst gerecht zu verteilen (Stichwort "Häuptlinge und Indianer"). Sicherlich muss auch stets die Frage beantwortet werden, welche Einkommenshöhe man überhaupt noch rechtfertigen kann - nicht nur in armen Städten wie Oberhausen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 19.10.2012 von Markus Ferber CSU

(...) Die Bezahlung der EU-Beamten ist füEU-Beamtenich geregelt, also unabhängig davon, aus welchem Mitgliedsstaat die Beamten kommen, und erfolgt nach einer einheitlichen Gehaltstabelle, die 16 Besoldungsgruppen umfasst. Für die Alterversorgung wurde ein Fonds eingerichtet, in den die Beamten einen Teil ihres Gehalts einzahlen. (...)

Michael Theurer
Antwort 23.11.2012 von Michael Theurer FDP

(...) Die EU-Haushaltsmittel werden zweckgebunden und somit nur für bestimmte Projekte ausgezahlt. Sie können nur in sehr begrenztem Umfang überhaupt für Personalkosten eingesetzt werden und zwar nur für das Personal, das direkt mit den Investitionen zu tun hat. (...)