Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Krista Sager
Antwort 19.10.2012 von Krista Sager BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Falls Frau Schavan den Doktorgrad wegen Plagiierens tatsächlich aberkannt bekommen sollte, wird sie das Amt der Bildungs- und Forschungsministerin nicht mehr glaubwürdig ausüben können. Ich gehe aber davon aus, dass Frau Schavan in diesem Fall selbst die nötigen Konsequenzen ziehen würde. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 13.06.2013 von Sigmar Gabriel SPD

(...) leider begegnet mir immer wieder der Vorwurf, dass Ausländerinnen und Ausländer das deutsche Sozialsystem ausnutzen, indem sie Sozialhilfe beziehen. Dieser Vorwurf ist falsch: Ausländische Bürgerinnen und Bürger müssen, wenn sie nach Deutschland kommen, nachweisen, dass sie ihren Lebensunterhalt selbst erwirtschaften können. (...)

Portrait von Werner Schieder
Antwort 26.10.2012 von Werner Schieder SPD

(...) Gleichzeitig hat sich der Niedriglohnsektor ausgebreitet, wie Sie selber am Zahlenbeispiel zu den Stundenlöhnen anführen. Deswegen brauchen wir angemessene Lohnsteigerungen, eine Stärkung der Flächentarifverträge, die Austrocknung des Niedriglohnsektors einschließlich eines gesetzlichen Mindestlohnes. (...)