Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 23.10.2012 von Rainer Brüderle FDP

(...) Bei Interesse an einer intensiven Auseinandersetzung mit der Geschichte und der Entwicklung Chiles könnten Sie im ersten Schritt auf die vielfältigen kostenfreien Informationen und Dossiers der Bundeszentrale für politische Bildung ( http://www.bpb.de ) zugreifen. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 06.12.2012 von Arnold Vaatz CDU

(...) Klare gesetzliche Regelungen gibt es auch in Sachen Scientology. Für ein Verbot muss dieser Organisation eine aktiv kämpferische, aggressive Grundhaltung gegenüber der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gerichtsfest nachgewiesen werden. (...)

Frage von Wolfgang K. • 19.10.2012
Frage an Anke Erdmann von Wolfgang K. bezüglich Verkehr
Portrait von Anke Erdmann
Antwort 21.10.2012 von Anke Erdmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Und tatsächlich ist dieser Aspekt noch nicht geklärt. Sollten die Maßnahmen als "Umbau" gelten, dann wäre dies tatsächlich mit Kosten für die Anwohner verbunden, andernfalls nicht. Darüber hat die Kieler Ratsversammlung zu entscheiden. (...)