Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 05.12.2012 von Joachim Herrmann CSU

(...) Markus Söder, gesendet haben. Die Aufarbeitung der von Ihnen angesprochenen tragischen Ereignisse und die Auseinandersetzung mit der gemeinsamen Geschichte sind komplexe Prozesse. Diese sollten in erster Linie von den Betroffenen selbst vorgenommen werden. (...)

Portrait von Josef Neumann
Antwort 21.11.2012 von Josef Neumann SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Dazu kann ich Ihnen mitteilen, dass es in NRW zur Einrichtung einer Pflegekammer zur Zeit keine grundlegende Diskussion gibt. In Fachkreisen wird es durchaus diskutiert, aber es gibt noch keine Entscheidungen. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort 17.01.2013 von Joachim Poß SPD

(...) Im europäischen Vergleich steht Deutschland nach wie vor gut da: Jeder Abgeordnete repräsentiert derzeit mehr Einwohner als in jedem anderen europäischen Land. Daran ändert sich auch nach der Wahlrechtsänderung nicht viel. Mit Ausnahme von Spanien gibt es nirgends in Europa eine so hohe Bevölkerungszahl pro Parlamentssitz wie in Deutschland. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 23.11.2012 von Annette Schavan CDU

(...) Damit sollte eben auch der Tatsache Rechnung getragen werden, dass viele Betroffene nicht selbst verschuldet hatten, dass der Antrag nicht fristgemäß gestellt worden war. Dabei gilt für sämtliche Anträge aufgrund des Gleichheitsgrundsatzes: Leistung wird erst ab Antragstellung gewährt. (...)