Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 26.11.2012 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aus dem System des Fördern und Forderns ist ein reines Fordern geworden. (...) Viele EmpfängerInnen von ALG II sind auch deswegen desillusioniert weil die Situation in den Job Centern teilweise keine wirkliche individuelle Betreuung zulässt. (...)

Portrait von Ksenija Bekeris
Antwort 27.11.2012 von Ksenija Bekeris SPD

(...) Das Winternotprogramm kann aber ein wichtiger Schritt hin zu einer Verbesserung der Wohn- und Lebenssituation sein. Die Stadt Hamburg bietet im Rahmen des Programms Beratung und Vermittlung in Wohnraum an. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 30.11.2012 von Stefan Müller CSU

(...) Über die grundsätzliche Sinnhaftigkeit der "Besonderen Ausgleichsregelung" nach § 40ff EEG brauchen wir aber, wie ich denke, nicht zu diskutieren, denn es liegt auf der Hand, dass niemand in Deutschland ein Interesse daran haben kann, wenn energieintensive Unternehmen allein aufgrund der Energiepreise im internationalen Maßstab zum Teil gravierende Wettbewerbsnachteile hinzunehmen hätten. (...)