Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Raabe
Antwort 01.03.2013 von Sascha Raabe SPD

(...) Grundsätzlich vertrete ich die Ansicht, dass es beim Thema Beschneidung um die Abwägung zweier Rechtsgüter geht: dem Recht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit und dem Recht der Eltern und des Kindes auf Ausübung ihrer Religion. Ich verstehe hier grundsätzlich beide Seiten. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort 13.12.2012 von Peter Tauber CDU

(...) Die Beschneidung von Jungen mit Einwilligung ihrer Eltern soll daher auch künftig zulässig sein, wenn gewährleistet ist, dass dabei alle modernen medizinischen Standards eingehalten werden. (...)

Portrait von Burkhard Balz
Antwort 18.12.2012 von Burkhard Balz CDU

(...) Unser oberstes Ziel muss deshalb sein, die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger verbunden mit einer effizienten Strafverfolgung zu gewährleisten und dabei eine ausgewogene Balance mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung beizubehalten. (...)

Portrait von Ina Korter
Antwort 12.12.2012 von Ina Korter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Grundsätzlich setzen wir Grüne uns auf Landesebene, so steht es im jüngst beschlossenen Programm, für den Erhalt kleiner Grundschulenstandorte ein, wenn die Qualität durch gute pädagogische Konzepte wie z.B. des altersgemischten Lernens gewährleistet ist. Es kann aber durchaus sein, dass - wenn die Lage vor Ort es erfordert - andere Lösungswege beschritten werden. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort 19.12.2012 von Halina Wawzyniak Die Linke

(...) Das entscheiden die Eltern je nach Lebenslage und das geht mich als Politikerin erst einmal gar nichts an. Die Politik ist dafür da, die Grundlagen dafür zu schaffen, dass jedes Kind einen Kitaplatz bekommt, wenn es die Eltern denn wollen. (...)