Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 30.01.2013 von Peter Ramsauer CSU
(...) Bei Stuttgart 21 handelt es sich nicht um ein Verkehrsprojekt des Bundes, das Projekt ist nicht Teil des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes. Stuttgart 21 ist ein Projekt der Deutschen Bahn AG (DB AG) und der lokalen Projektpartner. (...)
Antwort ausstehend von Ulrich Vanek Die Linke
Antwort 31.12.2012 von Andreas Bodtke FDP
(...) wenn ich die Wahlen im Wahlkreis 42 Diepholz gewinnen sollte. Dann möchte ich jungen Menschen im ländlichen Raum bessere Chancen geben einen Ausbildungsplatz oder Arbeitsplatz zu finden. Dafür gehört meiner Ansicht nach auch eine gute Infrastruktur, wie Straßen oder öffentlicher Personennahverkehr. (...)
Antwort 17.12.2012 von Torbjörn Bartels PIRATEN
(...) Ein Informationsfreiheitsgesetz wäre zwar ein netter Anfang, geht uns aber nicht weit genug. Die Piraten fordern - und dieser Forderung schließe ich mich in Gänze an - ein Transparenzgesetz nach Hamburger Vorbild. Dieses Gesetz soll im wesentlichen da für sorgen, dass Landes- und Kommunalbehörden Informationen, die nicht dem besonderen Schutz unterliegen (z.B. Datenschutz), automatisch in offenen Formaten veröffentlichen müssen. (...)