Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Das Singen in Kindergärten ist von beiden Regelungen gar nicht berührt. Das reine Singen von urheberrechtlich geschützten Liedern in vorschulischen Einrichtungen ist laut Auskunft der GEMA weder tantiemenpflichtig noch gar verboten. (...)

(...) Die Fraktion DIE LINKE hält an der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost und West fest. Vordringlich ist die Beseitigung aller Diskriminierungen, wie zum Beispiel die Angleichung des niedrigeren Rentenwerts in Ostdeutschland an den Rentenwert West. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage! Da ich die Fusion der drei Landkreise unter anderem aus den von Ihnen genannten Gründen von Anfang an befürwortet habe, würde ich selbstverständlich auch im Niedersächsischen Landtag für diese Kreisfusion stimmen. Allerdings setzte ich voraus, dass die laufenden Fusionsverhandlungen für die bestehenden Landkreise Osterode, Northeim und Göttingen gleichermaßen zu fairen und zufriedenstellenden Ergebnissen führen. (...)