Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Es gibt keine Überlegungen in der CDU-Landtagsfraktion die Arbeitszeitverordnung zu verändern. Ich habe lediglich auf die Arbeitszeiten an den Oberschulen aufmerksam gemacht. Wenn Sie mir Ihre E-Mail-Adresse senden, kann ich Ihnen die Richtigstellung und das Anschreiben an die GEW mailen (khklare@online.de). (...)

(...) In der Region wurde die Entscheidung für Hochflur getroffen.Als Grüne waren uns die Mehrkosten von NF wohl bewusst.Meike Schümer hat dies ja bestätigt. Das NF zu Beginn des Baus teurer wäre, war uns immer klar und haben dies kommuniziert.Wir wollten die NF Version als Parallellösung zu HF , es war nie eine entweder oder Frage.Auf lange Sicht gesehen wäre es aber günstiger geworden und Hannover hätte eine flexiblere modernen Stadtbahn im Westen bekommen.Nun ist der Westen d. (...)

(...) Ich sage deutlich: Ich bin mit den aktuellen Regelungen und vor allem mit den juristischen Fallstricken für private WLAN-Betreiber nicht zufrieden und meine, dass dort Rechtsunsicherheiten beseitigt werden müssen. Wie das aussehen kann, muss jedoch in einem breit angelegten Dialog unter Einbeziehung verschiedenster Akteure in Ruhe besprochen werden. (...)

(...) Deshalb möchte ich mich zu dieser Sache noch nicht endgültig positionieren, zumal es rechtlich gesehen ein sehr umstrittenes Thema ist. Für eine ausführliche Argumentation dazu, verweise ich auf den TOP 42 im Plenarprotokoll 17/201, welches auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter folgendem Link für Sie einsehbar ist: (...)