Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) warum ich im Sozialausschuss des Bayerischen Landtags, dem ich nicht mehr angehöre, eine Petition übernommen habe, kann ich Ihnen gerne erklären. (...)

(...) Die Sicherheit im Zusammenhang mit sportlichen Großveranstaltungen ist gemeinsame Aufgabe des Veranstalters und der örtlich zuständigen Länderpolizei. (...) Durch den Einsatz dieser Pyrotechnik werden schwere Verletzungen billigend in Kauf genommen. (...)

(...) Dazu gehört für mich auch die Rücknahme des so genannten „A 11-Erlasses“. Im Rahmen der finanziellen Gegebenheiten wird schnellstmöglich wieder die Voraussetzung geschaffen, grundsätzlich in jeder Funktion nach A 11 BBesO befördert zu werden. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Eine menschenwürdige und vom Verfassungsgericht angemahnte Grundsicherung ist eine Grundvoraussetzung gesellschaftlicher Teilhabe und ein zentrales Anliegen grüner Politik. Die Grundsicherung muss also neben der materiellen Absicherung auch die soziokulturelle Teilhabe an der Gesellschaft sicherstellen. (...)

Sehr geehrter Herr Geißelsöder,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.

Sehr geehrter Herr Schaufel,