Sehr geehrter Herr Wardenbach,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
(...) Ich habe mich intensiv mit dem Thema befasst und die Argumente gegeneinander abgewogen. Beschneidungen erfüllen in der Tat den Tatbestand der Körperverletzung, dennoch muss die Frage gestellt werden, ob Rechtfertigungsgründe einschlägig sind. Im Mittelpunkt steht dabei eine Abwägung zwischen dem Recht auf körperliche Unversehrtheit, dem - dem Kindeswohl verpflichteten - Erziehungsrecht der Eltern und dem Recht auf Religionsfreiheit. (...)
(...) Die Ergebnisse des EU-Projekts DRUID - die bislang größte Erhebung zur Ermittlung des Unfallrisikos unter psychoaktivem Substanzeinfluss - sind mir bekannt. (...)
(...) Liberale und Union stehen für einen verantwortungsvollen und generationengerechten Umgang mit Steuergeldern. Die CDU/FDP-Koalition hat es geschafft, 855 Millionen Euro Steuermehreinnahmen ausschließlich zur Senkung der Nettokreditaufnahme zu verwenden. Ich war in letzter Zeit an sechs Terminen in Niedersachsen, weitere werden in den nächsten Tagen stattfinden. (...)
(...) mit 2,56 % verzinst. Die SPD hat für den Fall einer Regierungsübernahme die Abschaffung der Studiengebühren belastbar erklärt. Darüber hinaus gilt es, die Einkommenssituation der Mutter durch Eingliederung in den 1. (...)