(...) der Deutsche Bundestag hat nach intensiven Debatten im Sommer 2011 die sogenannte Energiewende mit dem schneller als geplanten Ausstieg aus der Kernenergie mit großer, fraktionsübergreifender Mehrheit beschlossen. Niedersachsen wird sich an der Umsetzung dieser Energiewende auch weiterhin engagiert beteiligen. (...)
(...) Ebenso wie Sie begrüße auch ich die Überarbeitung der Tabakproduktrichtlinie der Europäischen Union. Sie ist ein Schritt zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes durch mehr Aufklärung über die Gefahren des Rauchens sowie zur Verhinderung des frühen Einstiegs in das Rauchen. (...)
(...) Die Regelungen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch sind komplex und zumeist nur im gesamten Kontext des vorliegenden Einzelfalles zu verstehen bzw. anzuwenden. (...)
Sehr geehrter Herr Vans,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) selbstverständlich kömmen die ganzen Ideen nicht von mir, aus vielen Gesprächen mit Bürgern und Fachleuten die sich mit einfachen Lösungen beschäftigen. (...)
(...) Dann gilt: Pro Wohnung ist ein Beitrag zu zahlen, unabhängig davon, ob und welche Rundfunkgeräte vorhanden sind. Der Rundfunkbeitrag wird also für die Möglichkeit gezahlt, sich über das Rundfunkangebot informieren, bilden und unterhalten lassen zu können. (...)