Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Cora von H. • 23.01.2013
Frage an Ismail Ertug von Cora von H. bezüglich Verkehr
Portrait von Ismail Ertug
Antwort 23.01.2013 von Ismail Ertug SPD

(...) Die von Ihnen angesprochene Führerscheinrichtlinie verfolgt mehrere Zwecke. Zum einen soll statt der 110 verschiedenen Führerscheine, die im Moment in Europa im Umlauf sind, nur noch ein einziger zum Einsatz kommen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 25.01.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) es gibt einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zum Wahlrecht im Ausland lebender Deutscher ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/118/1711820.pdf ), der aber noch nicht beschlossen ist. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort 06.02.2013 von Angelika Graf SPD

(...) Herr Tempel spricht nicht für alle Drogenfahnder und Polizisten. Den Vorschlag der Linkspartei, nicht nur Cannabis, sondern alle Drogen von alle DrogenCrack zu legalisieren, halte ich weder für modern, noch für aufgeklärt, sondern vor allem für verantwortungslos. Zudem auch für unehrlich - denn wenn es denn so wäre, dass es keinen Schutzbedarf geben würde und man allein auf die Eigenverantwortung vertrauen könnte, so wie die Linkspartei das erklärt, dann könnte und müsste man konsequenterweise Heroin auch im Supermarkt verkaufen, Kokain im Kiosk und Ecstasy an Tankstellen. (...)

Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 14.02.2013 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es gibt mittlerweile bei allen derzeit im Bundestag vertretenen Parteien BefürworterInnen eines Grundeinkommens, aber bisher sind sie jeweils in der Minderheit. Wichtig ist zudem auch, die in der Diskussion stehenden Modelle genau zu betrachten. (...)