Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) ich empfehle Ihnen zur Lektüre die Informationen des Umweltbundesamtes: http://bit.ly/d5dxqK (...)

(...) Ihren Eindruck, dass der Himmel in Deutschland von Kondensstreifen völlig zugekleistert ist, kann ich so nicht nachvollziehen. Zwar möchte ich nicht ausschließen, dass am Himmel über Ihrem Wohnort öfters Kondensstreifen zu sehen sind, allerdings sind Kondensstreifen bestimmten Wolkenformen, wie zum Beispiel Cirruswolken nicht ganz unähnlich, so dass ich die optische Beeinträchtigungen für vertretbar halte. Das Umweltgesetzbuch gilt selbstverständlich auch für Fluggesellschaften und selbstverständlich werden entsprechende Verstöße der Unternehmen auch geahndet. (...)

(...) Es ist allerdings so, dass an die Förderung Bedingungen für die Pflegevorsorgeversicherung gebunden sind. Nur durch solche Regelungen kann eine effektive Vorsorge gesichert werden. Dazu gehört beispielsweise ein Verbot von Gesundheitsprüfungen, Risikozuschlägen und Leistungsausschlüssen. (...)

(...) wir wissen von Psychiatern, dass gerade bei jungen Menschen der auch nur gelegentliche Konsum von Cannabis erheblicCannabisirreparable psychische Schäden wie Psychosen auslösen kann. Dessen Konsum zu erleichtern und damit wahrscheinlich auch in der gefährdeten Gruppe zu erweitern, lehne ich ab. (...)

(...) Die staatliche Pflegeversicherung ist aktuell unterfinanziert und mit Blick auf einen in Zukunft erhöhten allgemeinen Pflegebedarf werden die Herausforderungen in der Finanzierung von menschenwürdiger Pflege, auch im Sinne von Angehörigen und Pflegekräften, wachsen. Ich bin überzeugt, dass wir an dem System der bestehenden Pflegeversicherung arbeiten müssen. Die Bundesregierung hat eine grundlegende Pflegereform angekündigt und heraus kam eine kleine Reform, die nicht zur langfristigen Stabilität beiträgt. (...)