Antwort ausstehend von Daniel Volk FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.02.2013 von Jörg Hamann CDU
(...) Wie bereits Ihnen, Herrn Cirsovius und anderen aus ihrer Gruppe gegenüber erwähnt macht es keinen Sinn immer wieder die gleichen Fragen zu stellen und unzutreffende Behauptungen zu wiederholen. Stellen Sie doch ihre Interessen zurück und versuchen Sie eine konstruktive Lösung im Dialog mit der Genossenschaft und allen Mitgliedern der Genossenschaft zu finden. (...)
Antwort 11.02.2013 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Kritik, dass zu wenig für den Schutz der Menschenrechte in der EU getan werde, kenne ich etwa von Human Rights Watch und ich teile sie auch. Dabei ist allerdings gerade das Europäische Parlament in dieser Frage durchaus aktiv. (...)
Antwort ausstehend von Norbert Barthle CDU
Antwort 15.02.2013 von Markus Söder CSU
(...) der bestehende bundesstaatliche Länderfinanzausgleich enthält bei der sogenannten Ausgleichsmesszahl eine Gewichtung des Einwohners. Danach zählen die Einwohner der Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg das 1,35-fache im Vergleich zur Bevölkerung im übrigen Bundesgebiet. (...)
Antwort 01.04.2013 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Corte.