Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Aus suchtpolitischer Sicht ist ein Vergleichen der unterschiedlichen gesundheitlichen Gefahren zwischen einzelnen Suchtsubstanzen, wie dem Rauchen von Tabakprodukten oder dem Verdampfen der E-Zigarette oder dem Konsum anderer Suchtstoffe nicht zielführend. (...)

(...) An dieser Stelle möchte ich nochmal darauf hinweisen, dass sich die Debatte um Energiepriese derzeit nur auf Strompreise konzentriert, dabei sind die Preise im Bereich Gas, Benzin und Heizöl in den letzten Jahren stärker gestiegen als die von Strom. Von einer Heizölpreisbremse oder Benzinpreisbremse redet aber keiner. (...)

(...) Ihr Leistungsschutzrecht dürfen Presseverlage nur gegenüber Suchmaschinen und sogenannten Newsaggregatoren geltend machen, die gezielt Presseartikel im Internet suchen und für Dritte neu zusammenstellen. Damit soll verhindert werden, dass Bezahlschranken im Internet unterlaufen werden können. (...)

(...) als Kulturpolitikerin habe ich mich ganz intensiv mit dem Leistungsschutzrecht beschäftigt. Der Grund, weshalb ich nicht an der Abstimmung zum Leistungsschutzrecht teilgenommen habe ist, dass ich zu dem Zeitpunkt noch im gesetzlichen Mutterschutz nach der Geburt meines Sohnes war. Aus diesem Grund war ich auch beim Bundestagspräsidenten für die namentliche Abstimmung entschuldigt. (...)

Sehr geehrter Herr Arbeit,