Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hansjörg Schmidt
Antwort 06.05.2013 von Hansjörg Schmidt SPD

(...) der in dem von Ihnen verlinkten Artikel erzeugte Eindruck - " Bei etwa 700 Eingaben pro Jahr sind die Demirovics nur ein juristischer Fall von vielen." - ist schlichtweg falsch. Aus meiner Zeit im Eingabenausschuss kann ich Ihnen versichern, dass jeder Fall sorgfältig bearbeitet wird und sich die Mitglieder intensiv mit den Fällen beschäftigen. Dies gilt für sämtliche Kolleginnen und Kollegen aus allen Fraktionen. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 30.04.2013 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

Sehr geehrter Herr Schupp,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Portrait von Carsten Sieling
Antwort 27.05.2013 von Carsten Sieling SPD

(...) Ebenso wie Sie, bin ich mit der einseitigen Krisenpolitik, mit der Frau Merkel die Vertrauenskrise im Europäischen Währungsraum zu lösen versucht, nicht zufrieden. Bis heute geraten immer noch Mitgliedsländer in den Fokus spekulativer Attacken der Finanzmärkte, während sich gleichzeitig die Situation vieler Menschen in den Krisenländern stetig verschlechtert. (...)

Portrait von Martin-Sebastian Abel
Antwort 30.04.2013 von Martin-Sebastian Abel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Vor diesem Hintergrund kann ich mir nicht vorstellen, dass das für Sie eine Selbstverständlichkeit ist, denn dann verstehe ich Ihre Argumentation bei der Diskussion um die Besoldungsanpassung nicht. (...)