Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard R. • 04.05.2013
Frage an Jens Geier von Gerhard R. bezüglich Finanzen
Portrait von Jens Geier
Antwort 30.01.2014 von Jens Geier SPD

(...) Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass mir die von Ihnen erbetenen Daten nicht vorliegen und ich Ihnen hier leider nicht weiterhelfen kann. Ich bin mir jedoch sicher, dass die Daten über die jeweiligen Verwaltungen der betreffenden Mitgliedsstaaten zu beziehen ist. (...)

Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort 17.07.2013 von Gabriele Groneberg SPD

(...) Die Gewährleistung von Netzneutralität wollen wir als eines der Regulierungsziele im Telekommunikationsgesetz verbindlich regeln und definieren. Einzelne Anbieter dürfen nicht diskriminiert werden und müssen gleichberechtigte Möglichkeiten haben, ihre Dienste und Anwendungen zu verbreiten. (...)

Portrait von Franz-Josef Holzenkamp
Antwort 16.05.2013 von Franz-Josef Holzenkamp CDU

(...) Auch wenn mit einer Drosselung der DaDrosselung der Datengeschwindigkeit016 zu rechnen ist und diese dann für neu abgeschlossene Verträge gelten soll, kann ich Ihre Verärgerung über die Ankündigung der Telekom nachvollziehen. Es darf nicht sein, dass der Datenverkehr in den Netzen behindert oder verlangsamt wird und einzelne Dienste bevorzugt werden. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort 10.05.2013 von Karl-Georg Wellmann CDU

(...) Das Verhalten der Deutschen Telekom hat jedoch nichts mit ihrer Infrastrukturmacht zu tun, da der Kunde jederzeit zu einem anderen Anbieter mit anderen Tarifmodellen wechseln kann. Die von Ihnen angesprochene Netzneutralität ist in § 41a des Telekommunikationsgesetzes (TKG) geregelt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.05.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Dennoch wäre ein Austritt aus dem Euro ein schwerwiegender Fehler. (...) Mit der Alternative für Deutschland gibt es schon deshalb nicht die geringsten Gemeinsamkeiten, weil sie Lohn- und Rentenerhöhungen ablehnen, sich auch nationalistisch bewegen, einer ihrer Sprecher den Arbeitslosen und Rentnerinnen und Rentnern sogar das passive Wahlrecht entziehen will. (...)