Antwort 24.05.2013 von Maria Noichl SPD
(...) Wie Sie sicher mitbekommen haben, wird z.Zt. eine in allen Bundesländern einheitliche Freigrenze für Cannabisprodukte diskutiert. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Florian Streibl FREIE WÄHLER
Antwort 13.05.2013 von Norbert Glante SPD
(...) E-Zigaretten enthalten eben Nikotin, ein stark süchtig machendes Nervengift. Es ist nicht auszuschließen, dass die E-Zigarette als Einstiegshilfe in den regulären Tabakkonsum verleiten kann, besonders bei schutzbedürftigen Minderjährigen. (...)
Antwort 13.06.2013 von Ursula von der Leyen CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Antwort 30.05.2013 von Sigmar Gabriel SPD
(...) Die SPD hat in ihrem Regierungsprogramm keine Änderung des Altersteilzeitgesetzes vorgesehen, auch keine Einschränkung auf ein Mindestalter von 58 Jahren. Aus unserer Sicht ist das bestehende Altersteilzeitgesetz ein wichtiges und bewährtes Instrument für flexible Übergänge aus dem Erwerbsleben, das Grundlage vieler entsprechender Tarifverträge ist. (...)
Antwort 13.05.2013 von Peer Steinbrück SPD
Sehr geehrte Frau Kischkel,