(...) Nun zum Pillentest: Ich habe mich mit diesem Thema noch nicht intensiv beschäftigt. Aber das Ziel ist doch nicht, die illegale Drogenszene zu unterstützen. Vielmehr geht es um Gefahrenabwehr und Aufklärung! (...)
(...) Ich kann Ihnen zum Thema "GEZ/Beitragsservice" Folgendes sagen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anmerkungen und Ihre Frage. Sie müssen mich bei meinen Äußerungen zum Betreuungsgeld für Eltern, die Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII beziehen, missverstanden haben. Das, was ich Ihrer Erinnerung nach „sinngemäß“ gesagt haben soll, habe ich nicht gesagt. (...)
(...) im Entwurf des Wahlprogramms der Partei DIE LINKE wird auch eine Mindestsicherung von 1050 Euro gefordert. (...) Ähnlich verhält es sich bei Thema Rente, zu dem es auch schon entsprechende Parteitagsbeschlüsse aus 2012 gibt. (...) Die Piratenpartei fordert keine 1.000 Euro Grundeinkommen. (...)
(...) Vor der Landtagswahl, also im März 2011, haben wir eine Studie zur Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 vorgelegt. Sie finden diese unter http://gruene-gegen-stuttgart21.de/stuttgart-21-wird-beim-stresstest-durchfallen-landtagsfraktion-legt-studie-zur-leistungsfahigkeit-vor/1601/. (...)
(...) Auf den von Ihnen genannten Webseiten des MGEPA finden Sie auch ausführlich dargelegt, warum der Konsum der E-Zigarette ebenfalls in den Schutzbereich des Nichtraucherschutzes fällt. Dieser Begründung schließe ich mich an. (...)