Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerald G. • 12.05.2013
Frage an Michael Paul von Gerald G. bezüglich Umwelt
Portrait von Michael Paul
Antwort 10.09.2013 von Michael Paul CDU

(...) Alle diese Gutachten haben bestätigt, dass Fracking Gefahren mit sich bringt, die aber durch entsprechende technische Vorkehrungen beherrschbar sind, wenn strenge Maßstäbe an die Zulassung und Beaufsichtigung der Technologie angelegt werden. (...)

Portrait von Birgit Reinemund
Antwort 15.05.2013 von Birgit Reinemund FDP

(...) Es handelt sich bei dem Geld, das die Geschäftsbanken sich zu dem von Ihnen angesprochenen Hauptrefinanzierungsatz bei der EZB beschaffen können, um Zentralbankgeld, nicht um das Geld von Steuerzahlern. (...)

Portrait von Horst Schnellhardt
Antwort 04.06.2013 von Horst Schnellhardt CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage vom 12. Mai 2013 bezüglich der Möglichkeit, die umweltgerechte Entsorgung einer Gartenhütte Ihres Kleingartenvereins durch EU-Fördermittel zu finanzieren. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass für Ihr Vorhaben kein spezielles Förderprogramm in Frage kommt. (...)

Portrait von Birgitt Bender
Antwort 14.05.2013 von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie haben doch gewiss die Antworten auf Ihre Fragen gelesen? Ich kann mich nur wiederholen: Die entsprechende Abgrenzung, ob das Lebensmittel oder das Tabakgesetz greift, ist eine politische Entscheidung auf der europäischen Ebene. Sie fällt nicht im Deutschen Bundestag sondern insbesondere im Europäischen Rat. (...)

Portrait von Markus Blume
Antwort 01.06.2013 von Markus Blume CSU

(...) Diese Felder stehen symptomatisch für viele Bereiche. Hier werden sich Wertschöpfungsstrukturen durch die digitale Revolution völlig verändern. Wir müssen politisch mit den richtigen Rahmenbedingungen dafür sorgen, dass wir auch im digitalen Zeitalter dennoch unsere starke Position behalten. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 17.05.2013 von Matthias Zimmer CDU

(...) Das verwundert nicht, denn Konsens ist langweilig und macht keine gute Nachricht. Aber es ist eben die Realität in der Volkspartei CDU, dass uns mehr eint als trennt. Das wollte ich mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im Hessischen Landtag, Dr. (...)