Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lamya Kaddor
Antwort von Lamya Kaddor
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.01.2025

Unbestritten ist jedoch, dass in den Polizeien und den Gerichten weiter Sensibilisierungsarbeit gegen Rassismus und sonstige gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gemacht werden muss.

Portrait von Lamya Kaddor
Antwort von Lamya Kaddor
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.01.2025

Dabei ist uns wichtig, dass sich die Bundespolizei wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren kann und die Kapazitäten nicht für dauerhafte, stationäre Grenzkontrollen verbraucht werden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 19.12.2024

die Frage kann pauschal nicht beantwortet werden. Wenn es sich um regelmäßige, gleich hohe Aufwendungen handelt, wäre ein Vorgehen wie bei der Lohnsteuer möglich.

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