Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes R. • 17.11.2025
Sie haben im Landtag für eine Änderung des Polizeigestzes gestimmt, die es ermöglichen soll, Palantir-Software zu nutzen. Wie rechtfertigen Sie das?
Portrait von Michael Joukov
Antwort 17.11.2025 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zeitgleich hat der Landtag, nach GRÜNEM Vorstoß hierzu, die Landesregierung beauftragt, eine europäische Lösung entwickeln zu lassen.

Frage von Uwe P. • 17.11.2025
Liebe Frau Graßmel, bitte schildern Sie uns, wie Sie sich für eine Wiederverwendung bzw. Abgabe eingelagerter Photovoltaikmodule an werkspädagogische Projekte persönlich zeitnah einsetzen werden. :)
Portrait von Nadine Graßmel
Antwort ausstehend von Nadine Graßmel SPD
Frage von Uwe P. • 17.11.2025
Liebe Frau Fischer, bitte schildern Sie uns, wie Sie sich für eine Wiederverwendung bzw. Abgabe eingelagerter Photovoltaikmodule an werkspädagogische Projekte persönlich zeitnah einsetzen werden. :)
Foto: Die Hoffotografen GmbH
Antwort 19.11.2025 von Tina Fischer SPD

Den Vorschlag, die noch ungenutzten Module an andere Schulen oder Intuitionen abzugeben, befürworte ich ausdrücklich. Ich würde es ebenfalls sehr begrüßen, wenn nach Abschluss der Baumaßnahmen wieder entsprechende Anlagen auf dem Dach des Schulgebäudes installiert würden.