Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias S. • 29.05.2026
​Welche präventiven, deeskalierenden Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um sozialen Unruhen und einer Spaltung der Gesellschaft rechtzeitig vorzubeugen, bevor es zu offenen Aufständen kommt?
Hakan Demir
Antwort 03.07.2026 von Hakan Demir SPD

Als SPD setzen wir uns für eine gerechte Steuerpolitik und Vermögensverteilung ein. Denn das ist die Grundlage für eine Gesellschaft, in der jeder Mensch die gleichen Chancen und Aufstiegsmöglichkeiten hat.

Frage von Felix S. • 29.05.2026
Wie ist es mit der Verkehrswende vereinbar, dass ÖPNV-Tarife im Gebiet des heutigen VRR massiv steigen? Wie wollen Sie E-PKW-Besitzer dazu bringen, sich so teure Ticktes zu kaufen? Verkehrswende ade?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Felix S. • 29.05.2026
Wie ist es mit der Verkehrswende vereinbar, dass ÖPNV-Tarife im Gebiet des heutigen VRR massiv steigen? Wie wollen Sie E-PKW-Besitzer dazu bringen, sich so teure Ticktes zu kaufen? Verkehrswende ade?
Portrait von Andreas Keith
Antwort 01.10.2026 von Andreas Keith AfD

Als E-Fahrzeugnutzer ist das Deutschlandticket für Sie nur eine weitere Mobilitätsoption.

Frage von Felix S. • 29.05.2026
Wie ist es mit der Verkehrswende vereinbar, dass ÖPNV-Tarife im Gebiet des heutigen VRR massiv steigen? Wie wollen Sie E-PKW-Besitzer dazu bringen, sich so teure Ticktes zu kaufen? Verkehrswende ade?
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 13.07.2026 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grundsätzlich müssen die Verkehrsverbünde durch die Einführung des Deutschlandtickets und die dadurch veränderte Finanzierungsstruktur auch ihre Tarife anpassen

Frage von Felix S. • 29.05.2026
Wie ist es mit der Verkehrswende vereinbar, dass ÖPNV-Tarife im Gebiet des heutigen VRR massiv steigen? Wie wollen Sie E-PKW-Besitzer dazu bringen, sich so teure Ticktes zu kaufen? Verkehrswende ade?
Portrait von Serap Güler
Antwort 30.07.2026 von Serap Güler CDU

Den Vorschlag eines vollständig fahrpreisfreien ÖPNV nach dem Vorbild Luxemburgs sehe ich kritisch. Die CDU lehnt einen komplett kostenlosen ÖPNV grundsätzlich ab und setzt stattdessen auf einen wirtschaftlichen Betrieb, den Ausbau der Infrastruktur und eine nutzerfinanzierte Ticketstruktur. „Kostenlos" bedeutet nicht kostenfrei.

Frage von Felix S. • 29.05.2026
Wie ist es mit der Verkehrswende vereinbar, dass ÖPNV-Tarife im Gebiet des heutigen VRR massiv steigen? Wie wollen Sie E-PKW-Besitzer dazu bringen, sich so teure Ticktes zu kaufen? Verkehrswende ade?
Antwort ausstehend von Tijen Ataoğlu CDU