Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Deniz G. • 03.07.2026
Stimmen Sie der automatischen Kopplung des Renteneintrittsalters zu, ja oder nein?
Portrait von Michael Scheffler
Antwort 06.07.2026 von Michael Scheffler CDU

Hallo Deniz G.,

Sehr gern können Sie mir Ihre Fragen direkt zukommen lassen. Nutzen Sie bitte meine Emailadresse: scheffler@cdufraktion.de.

VG

Frage von Leon T. • 03.07.2026
Sehr geehrter Herr Wiese, wie stehen sie zu der Reformierung des Informationsfreiheitsgesetzes? Der Entwurf scheint Politiker*innen zu schützen und Bürger*innen und Initiativen massiv einzuschränken.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 07.07.2026 von Dirk Wiese SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.

Frage von Michael H. • 03.07.2026
Nach Plänen der Bundesregierung soll es das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) in seiner jetzigen Form nicht mehr geben – Unterlagen von staatlichen Stellen sollen zukünftig Geheimsache bleiben. Warum?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.

Frage von Ralf H. • 03.07.2026
Stimmen Sie der automatischen Kopplung des Rentenalters zu ja oder nein?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 03.09.2026 von Armand Zorn SPD

Ich halte eine moderate Kopplung des Rentenalters an die Lebenserwartung für vertretbar – aber nur sozial ausgewogen und mit Schutz für belastete Beschäftigte.