Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gotthilf K. • 17.05.2022
Was halten Sie von Haustürgesprächen als bundesweit und flächendeckend ausgerolltes Instrument der politischen Kommunikation der Partei DIE LINKE unter dem von Ihnen erwogenen Vorsitz der Partei?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 07.06.2022 von Sören Pellmann Die Linke

Gut vorbereitete Haustürgespräche können ein sinnvolles und gut geeignetes Instrument sein zur Ergänzung der anderen Instrumente des Wahlkampfes.

Frage von Manfred F. • 17.05.2022
Sehr geehrte Frau Keller . Wie wollen sie geforderte Biodiversitäts und Artenschutzstrategie 2030 bei der starken Kormoranprädation an unseren Gewässern umsetzen.
Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort 13.09.2022 von Ska Keller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir unterstützen einen ökosystembasierten Ansatz für die Bewirtschaftung geschützter Arten, der die lebenswichtige Rolle von Seevögeln anerkennt

Frage von Deleer M. • 17.05.2022
Wie ist der aktuelle Stand in Bezug zum Nachweis von Sprachkenntnissen beim Ehegattennachzug?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 18.05.2022 von Ulrike Bahr SPD

Der Sprachnachweis vor Abreise soll grundsätzlich abgeschafft werden.

Frage von Patrik L. • 17.05.2022
Warum erkennt die FDP die Ursachen ihrer aktuellen Wahlniederlagen nicht, obgleich sie innerhalb der Regierung ganz bewusst eine finanzielle Entlastung von Rentnern und Studenten verhinderte?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Die Behauptung, die FDP habe die Entlastung von Rentnern und Studenten verhindert, ist nicht zutreffend.

Frage von Gotthilf K. • 17.05.2022
Welche spezifisch ostdeutschen Themen der Partei DIE LINKE könnten auch bundesweit zum Wiedererstarken linker Positionen in Gesellschaft und Politik führen? Welche Rolle könnte dabei das BGE spielen?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 07.06.2022 von Sören Pellmann Die Linke

Die aktuelle Inflation mit ihren steigenden Preisen verschärft auch im Westen die Lage zunehmend. Funktionierende Kampagnen können hier übertragen werden.

Frage von Sibylle D. • 17.05.2022
Sehr geehrter Herr Heil, Warum erhalten Minijobber keine 300 € Energiepauschale, obwohl das Einkommen vom Arbeitgeber pauschal versteuert wird? Auch für Minijobber sind die Energiepreise gestiegen.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.07.2022 von Hubertus Heil SPD

Die Energiepreispauschale geht an einkommenssteuerpflichtige Erwerbstätige. Da die Abgeordnetenentschädigung zu Sonstigen Einkünften gezählt wird und diese nicht zu der begünstigten Gruppe gehören, die die Pauschale ausgezahlt bekommen, erhalten Bundestagsabgeordnete die Energiepreispauschale nicht.