Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter B. • 02.09.2022
S.g. Frau Diana Stöcker, würden Sie im Bereich des Wahlkreises Lörrach-Müllheim eine wöchentliche Demo "Saturday for Ucraine", gegen das Vergessen der Russland-Aggression befürworten/mitorganisieren ?
Portrait von Diana Stöcker
Antwort 15.09.2022 von Diana Stöcker CDU

Ich befürworte selbstverständlich Veranstaltungen, die das Ziel haben, den Krieg Russlands gegen die Ukraine zu verurteilen.

Frage von Hans-Jürgen P. • 02.09.2022
Wie bewerten Sie als Mitglied im Auswertigen Ausschuss die jüngsten "Reparationsforderungen" aus Polen? Welche Auswirkungen haben die ihrer Meinung nach auf das deutsch-polnische Verhältnis?
Portrait von Christian Schreider
Antwort 04.10.2022 von Christian Schreider SPD

Wir lehnen die Forderungen entschieden ab

Frage von Kathleen R. • 02.09.2022
Ich möchte keine Auszahlung der Energiepreispauschale durch den Arbeitgeber. Wie ist die Vorgehensweise?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Sven M. • 02.09.2022
Warum wird die Einspeisevergütung nicht wie zuvor angekündigt "Rückwirkend" gewährt?
Portrait von Manuela Rottmann
Antwort 14.09.2022 von Manuela Rottmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine rückwirkende Anwendung der höheren Vergütungssätze zum Jahresbeginn ist leider aufgrund EU-beihilferechtlicher Regelungen nicht möglich.