Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Astrid F. • 05.09.2022
Energiepauschale für Kleinunternehmer mit Minijob?
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 07.09.2022 von Bettina Hagedorn SPD

JA, sie bekommen als Angestellte in einem Unternehmen - also auch als Minijobberin - die 300 Euro Energiepauschale von Ihrem Arbeitgeber mit dem Septembergehalt ausgezahlt unabhängig davon, wieviel Sie verdienen.

Frage von Ulrike W. • 05.09.2022
Werden Sie sich dafür einsetzen, das unsere Gemeinde kein absolutes Schlusslicht beim Thema Strassenausbaubeiträge wird, oder ist ein "weiter so" geplant?
Antwort ausstehend von Jens Völker FDP
Frage von Ulrike W. • 05.09.2022
Werden Sie sich dafür einsetzen, das unsere Gemeinde kein absolutes Schlusslicht beim Thema Strassenausbaubeiträge wird, oder ist ein "weiter so" geplant?
Antwort ausstehend von Joachim Junker dieBasis
Frage von Ulrike W. • 05.09.2022
Werden Sie sich dafür einsetzen, das unsere Gemeinde kein absolutes Schlusslicht beim Thema Strassenausbaubeiträge wird, oder ist ein "weiter so" geplant?
Portrait von Meta Janssen-Kucz
Antwort 08.09.2022 von Meta Janssen-Kucz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Strabs gehört flächendeckend in Niedersachsen abgeschafft. Die anstehende Grundsteuerreform bietet sich für eine gerechte Lösung an.

Frage von Ulrike W. • 05.09.2022
Werden Sie sich dafür einsetzen, das unsere Gemeinde kein absolutes Schlusslicht beim Thema Strassenausbaubeiträge wird, oder ist ein "weiter so" geplant?
Antwort 06.09.2022 von Silke Kuhlemann CDU

Falls die Diskussion im Landtag wieder aufgenommen wird, werde ich mich für eine gerechte Regelung einsetzen