Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dirk M. • 22.01.2023
Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, ein neues Strommarktdesign zu erarbeiten. Wird dann auch die Ungerechtigkeit der unterschiedlichen Netzentgelte behoben?
Portrait von Bengt Bergt
Antwort 05.04.2023 von Bengt Bergt SPD

Die Preisdifferenz ergibt sich zu großen Teilen aus den jeweiligen Netzentgelten. Diese fallen momentan von Region zu Region sehr unterschiedlich aus.

Frage von Hansjörg T. • 22.01.2023
Teilen Sie meine Auffassung, dass Indexmietverträge (automatischer Inflationsausgleich für Vermieter) seitens des Bundesjustizministers rechtlich für nicht zulässig erklärt werden sollten?
Portrait von Christian Goiny
Antwort ausstehend von Christian Goiny CDU
Frage von Thomas H. • 22.01.2023
Sehr gehrte Frau Mascheck, welche Kriege der USA (siehe Ergänzungen) nach 1960 waren Ihrer Auffassung nach völkerrechtskonform?
Portrait von Franziska Mascheck
Antwort 03.02.2023 von Franziska Mascheck SPD

Es ist meine Überzeugung, dass in einigen Fällen das Einschreiten von Staaten notwendig war.

Frage von Jörg B. • 22.01.2023
Auf Ihren Wahlplakaten hebe ich gelesen: "Frierste? Nordstream statt Fracking. Wie sollen wir das verstehen?
Antwort 22.01.2023 von Nikolai Zinke dieBasis

Wir brauchen zeitnah günstiges und umweltfreundlicheres Pipeline-Gas - Fracking ist teuer und umweltschädlich!

Frage von Jörg B. • 22.01.2023
Wie stehen Sie den Maßnahmen des Infektionsschutzgesetzes?
Antwort 22.01.2023 von Nikolai Zinke dieBasis

Die Corona-Maßnahmen hätte es in der Form nie geben dürfen - und sollten daher sofort und unwiderruflich abgeschafft werden!