Wie stehen Sie den Maßnahmen des Infektionsschutzgesetzes?

Unsere Partei dieBasis hat sich 2020 im Zuge der Infektionsschutzmaßnahmen (im Folgenden: „Corona-Maßnahmen“) und der damit verbundenen seit Ende des zweiten Weltkrieges beispiellosen Grundrechtseinschränkungen gegründet. Viele Bürger haben sich angesichts der sehr einschränkenden und gleichzeitig als weitgehend wirkungslosen, widersprüchlichen und unverhältnismäßig empfundenen Corona-Maßnahmen von den etablierten Parteien nicht mehr vertreten gefühlt. So haben wir aus allen politischen Lagern, nach meiner Wahrnehmung mehrheitlich vom politisch linken und liberalen Spektrum, Zulauf bekommen. Dies hält bis heute an.

Das Thema um “Corona” ist daher auch ein absolutes Alleinstellungsmerkmal unserer Partei - neben dem grundsätzlichen Thema Basisdemokratie.

Es wurden bereits zu Anfang der Corona-Krise sachlich fundierte und legitime oppositionelle Stimmen medial und politisch systematisch und nachweislich klein gehalten. Wir haben daher ein umfangreiches Repertoire an Gegenöffentlichkeit aufgebaut und lassen uns von Netzwerken und Initiativen seit über zwei Jahren beraten und befinden uns im regen Austausch. Viele der von uns geschätzten Fachleute aus der Medizin, Psychologie, Politikwissenschaft und investigativem Journalismus haben sich mit dem Komplex Corona-Krise bis zum heutigen Tag intensiv befasst. Sie kommen in vielen Aspekten (v.a. Wirkung und Sinnhaftigkeit von Lockdowns, Masken, PCR-Tests sowie den neuartigen gentechnisch basierten Impfstoffen) zu anderen Schlussfolgerungen als die Bundesregierunge(n) und den ihr untergeordneten Institutionen (z.B. Robert-Koch- oder Paul-Ehrlich-Institut).

Zu Ihren konkreten Fragen:

Die Partei dieBasis setzt sich aufgrund der Erkenntnisse, gestützt durch fundierte wissenschaftliche Expertisen, klar dafür ein, dass sämtliche Corona-Maßnahmen sofort und unwiderruflich abgeschafft werden, und noch mehr: sie hätten aus unserer Sicht nie in der Form eingeführt werden dürfen!

Dazu gehört selbstverständlich, dass es keinerlei Verpflichtung zu Corona-Tests (egal, ob “Schnelltest” oder “PCR”-Test) oder Mund-Nase-Bedeckung gleich welcher Art (egal, ob “medizinische” Maske oder “FFP2”-Maske) geben darf, auch und erst recht nicht in Einrichtungen, in denen es keine speziell durch Covid massiv gefährdeten Personengruppen gibt. In besonderem Maße gilt das für die Covid-Impfungen, welche wir nicht nur als nicht wirksam ansehen (kein relevanter Fremd- oder Eigenschutz), sondern zudem ein hohes Schädigungspotenziel insbesondere bei Kindern, Jugendlichen und jüngeren Erwachsenen im Vergleich zu herkömmlichen Impfstoffen sehen (z.B. Gefahr durch Herzmuskelentzündungen, ungünstige immunologische Einschränkungen etc.). Die in der Vergangenheit geltenden "3G" oder gar "2G"-Regeln sowie die (sektoriale) Impfpflicht lehnen wir strikt ab!  Daher sagen wir: FREIE IMPFENTSCHEIDUNG - FÜR ALLE UND FÜR IMMER!

Die WHO soll, wie Sie ganz richtig feststellen, künftig mehr Rechte gegenüber nationalen Gesetzesgebungen bekommen. Dies klingt nach Ansicht der Befürworter sogar gut, da dies effizienter drohende künftige Gesundheitsgefahren (z.B. durch weitere Pandemien) abwehren würde. Kritiker, denen wir uns als dieBasis vollumfänglich anschließen, befürchten hingegen eine zentralistisch geführte weltweit agierende de facto „Regierung“, die letztlich kein Mensch auf der Welt (direkt) gewählt hat. Angesichts der Machtfülle, welche diese erlangen würde, sehen wir hier eine große Gefahr für demokratische und freiheitliche Werte. Wir befürchten, dass sich die o.g. Grundrechtseinschränkungen und gesellschaftlichen Verwerfungen wiederholen oder diese gar übertreffen. Daher lehnen wir diese Übertragung der Befugnisse an die WHO klar ab und fordern, dass die Corona-Maßnahmen angemessen aufgearbeitet werden müssen, juristisch, politisch und gesellschaftlich – möglichst in internationaler Zusammenarbeit. Dies schließt die WHO als einen zentralen Akteur mit ein!