Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mirko S. • 10.05.2023
Sehr geehrter Frau Schindele, Finden Sie es richtig, dass die erhobenen Bußgelder aus der Corona-Politik In Bayern zurückgezahlt werden? Wenn ja, sollten Wir das nicht auch in BaWü machen?
Portrait von Katrin Schindele
Antwort 03.11.2023 von Katrin Schindele CDU

Gerichtlich hat das Bundesverwaltungsgericht in Bayern eine Maßnahme als unverhältnismäßig erklärt.

Frage von Mirko S. • 10.05.2023
Frau Esken, Finden Sie es richtig, dass die erhobenen Bußgelder aus der Corona-Politik In Bayern zurückgezahlt werden? Wenn ja, sollten Wir das nicht auch in Baden Württemberg machen?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Mirko S. • 10.05.2023
Sehr geehrter Herr Hellstern, Finden Sie es richtig, dass die erhobenen Bußgelder aus der Corona-Politik In Bayern zurückgezahlt werden? Wenn ja, sollten Wir das nicht auch in BaWü machen?
Landtagskandidat der Alternative für Deutschland im Kreis Freudenstadt
Antwort 11.05.2023 von Uwe Hellstern AfD

Der Staat muss auch in Krisenzeiten eine Rechtsstaat bleiben. Demokratie heißt nicht, dass eine Mehrheit die Minderheit zu allem zwingen kann!

Frage von Mirko S. • 10.05.2023
Sehr geehrter Herr Kern, Finden Sie es richtig, dass die erhobenen Bußgelder aus der Corona-Politik In Bayern zurückgezahlt werden? Wenn ja, sollten Wir das nicht auch in Baden Württemberg machen?
Portrait von Timm Kern
Antwort 16.05.2023 von Timm Kern FDP

Auch in Baden-Württemberg gab es Ausgangsbeschränkungen, die allerdings nur nachts und nicht, wie in Bayern, auch tagsüber galten. Dadurch ist es ein anderer Sachverhalt als in Bayern, der deshalb auch anders bewertet werden muss.

Frage von Andreas R. • 10.05.2023
Wie wird das 3-Milliarden-Bäume-Programm in Deutschland umgesetzt?
Foto Dr. Jan-Niclas Gesenhues
Antwort 24.05.2023 von Jan-Niclas Gesenhues BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Rahmen des ANK können fortan umfangreiche Fördermittel für die biodiversitäts- und klimaschutzfördernde Mehrung der Waldfläche beantragt werden. Für den Ausbau der Waldfläche und viele weitere natürliche Klimaschutzmaßnahmen ist dies ein starkes Zeichen.

Frage von Christina K. • 10.05.2023
Sehr geehrter Herr Blondin, am 12.05.23 findet der internationale ME Tag statt. In NRW werden keinerlei Weichen für die Beendigung der humanitären Katastrophe gestellt. Was nun???
Portrait von Marc Blondin
Antwort 12.05.2023 von Marc Blondin CDU

Das Thema ist im Landtag bei den Gesundheitspolitikern sehr wohl bekannt. Im Ausschussbereich Arbeit, Gesundheit und Soziales wurde und wird dieses Thema beraten und hoffentlich auch weitere Fortschritte bei der Hilfe für Betroffene bringen.