Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Armin Grau
Antwort 03.07.2023 von Armin Grau BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich würde Sie bitten, sich an die Monopolkommission, beziehungsweise das Bundeskartellamt zu wenden.

Hakan Demir
Antwort 08.06.2023 von Hakan Demir SPD

Aktuell sind keine Änderungen bei der Anrechnung von Duldungszeiten geplant. Auch Zeiten der Ausbildungsduldung würden also dem aktuellen Entwurf entsprechend nicht für die Einbürgerung angerechnet.

Frage von Elisabeth H. • 25.05.2023
Wie stimmen Sie bei der Verabschiedung des PUEG ab?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 27.06.2023 von Steffen Bilger CDU

Auch ich lehne das Gesetz ab, da es nur darauf abzielt, das umfangreiche Defizit in der Pflegeversicherung kurzfristig zu beseitigen, nachhaltige Lösungen bietet es nicht

Frage von Elisabeth H. • 25.05.2023
Wie stimmen Sie bei der Verabschiedung des PUEG ab?
Portrait von Sandra Detzer
Antwort 14.07.2023 von Sandra Detzer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir stehen in der Pflege vor großen Herausforderungen. Nicht nur Pflegebedürftige, sondern auch pflegende Angehörige und Heimbetreiber verlassen sich auf eine stabile, soziale Pflegeversicherung.