Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.09.2026 von Sanae Abdi SPD
In den kommenden Verhandlungen zu den Reformen darf es nicht dazu kommen, dass ausgerechnet diejenigen zusätzlich belastet werden, die bereits jetzt einen Großteil des gesellschaftlichen Beitrags leisten.
Antwort 31.08.2026 von Sanae Abdi SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.
Antwort ausstehend von Christian Untrieser CDU
Antwort 05.07.2026 von Dennis Maelzer SPD
Als Landtagsmitglied bin ich in diese Prozesse nicht unmittelbar eingebunden.
Antwort 07.07.2026 von Steeven Bretz CDU
Ohne Reformen drohen entweder steigende Beitragssätze, höhere Steuerzuschüsse oder ein sinkendes Rentenniveau.