Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg Z. • 06.07.2026
Mich interessiert, warum in der Stadt Essen an den Kreuzungen und auch sonst immer mehr Kameras installiert werden.
Portrait von Ralf Witzel
Antwort 07.07.2026 von Ralf Witzel FDP

Ich selber bin zu keinem Zeitpunkt an dieser Entscheidung beteiligt gewesen.

Frage von Jörg Z. • 06.07.2026
Warum werden in Essen derzeit an allen Kreuzungen und auch an vielen weiteren Stellen, Kameras installiert.
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 13.07.2026 von Matthias Hauer CDU

Die von Ihnen angesprochenen Kameras könnten Teil des Systems COMO (Connected Mobility Essen) sein, bei dem 54 Kameras an einzelnen Hauptverkehrsstraßen zum Einsatz kommen.

Frage von Patrick R. • 06.07.2026
Würden Sie persönlich eine direkte oder indirekte Zusammenarbeit mit der AfD unterstützen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 06.07.2026 von Fabio De Masi BSW

Wir verhelfen der AfD nicht zur Macht. Wir wollen einen unabhängigen Ministerpräsdenten in Sachsen-Anhalt.