Antwort 06.07.2026 von Lars Düsterhöft SPD
Allerdings kann ich diese als Mitglied des Abgeordnetenhaus von Berlin nicht beantworten.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Marion Gentges CDU
Antwort 25.08.2026 von Sandra Boser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Kommission prüft hier im Rahmen ihrer laufenden DMA-Aufsicht kontinuierlich, ob und wo eine Erweiterung des Anwendungsbereichs nötig ist. Es handelt sich also um keinen abgeschlossenen, sondern einen dynamischen Prozess.
Antwort ausstehend von Michael Blos AfD
Antwort 23.07.2026 von Yannick Bury CDU
Grundsätzlich unterstütze ich offene Betriebssysteme, jedoch ist mein politischer Einfluss an dieser Stelle begrenzt.
Antwort 09.07.2026 von Johannes Fechner SPD
Die Bemühungen, sicherere digitale Ökosysteme zu schaffen zum Schutz vor Betrug oder Missbrauch, halte ich für durchaus sinnvoll. Allerdings dürfen Sicherheit und der Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern nicht ausschließlich in der Hand großer Tech-Konzerne liegen.