Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Franziska Brantner
Antwort 01.11.2023 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da aber auf Videoausschnitten in den sozialen Medien, gerne Aussagen bewusst verkürzt und ohne jeglichen Kontext herumgeschickt werden, will ich Ihnen auch noch gerne den genauen Kontext dazu erläutern.

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 11.12.2023 von Amira Mohamed Ali BSW

Mit Björn Höcke und anderen hat die AfD einen offen rechtsextremen und faschistischen Flügel. Mit einer solchen Partei verbietet sich jegliche politische und parlamentarische Zusammenarbeit.

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 22.02.2024 von Dirk Heidenblut SPD

Sie haben völlig recht, es ist wichtig die Menschen zusammen zu bringen.

Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 13.11.2023 von Armand Zorn SPD

Die Abstimmung des Bundestags steht noch aus, erst danach wird der Entwurf in die Praxis überführt.

Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 02.02.2024 von Metin Hakverdi SPD

Die Behörden mussten die Gefahr, dass Straftaten wie Volksverhetzung auf Demonstrationen begangen werden, mit den Grundrechten auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit abwägen.