Frage von Erhard J. • 16.06.2023

Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 28.06.2023
Es gibt unterschiedliche Definitionen im Völkerrecht über eine Kriegspartei.
Es gibt unterschiedliche Definitionen im Völkerrecht über eine Kriegspartei.
Sollte beschlossen werden, dass das Ergebnis der Tarifverhandlungen übertragen wird und u.a. Pensionäre eine Inflationsprämie erhalten, dürfen die Rentner nicht unberücksichtigt bleiben
Direkte Kommunikation bevorzugt
In Mühlheim wurden umfangreiche Planungen zur kommunalen Wärmeplanung und dem Klimaschutzkonzept vorgelegt. Vergleichbar mit anderen städtebaulichen Plänen soll ein strategisches Konzept entstehen, das zeigt, wie die Kommune klimaneutral mit Wärme versorgt werden kann.
Der Landesgesetzgeber NRW wird die Kommunen relativ schnell per Gesetz verpflichten, kommunale Wärmeplanungen nach den Vorgaben des Bundes in Angriff zu nehmen