Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 30.01.2024 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus historischer Erfahrung wissen wir: Demokratie ist kein Selbstläufer, sondern muss jeden Tag neu mit Leben gefüllt werden.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.01.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Inzwischen wurde ich bereits als Rechtsanwalt aufgesucht und habe erste Aktivitäten entfaltet. Mir sind die von Ihnen benannten Umstände bekannt.

Profilbild
Antwort 31.01.2024 von Taylan Kurt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn eine Partei die freiheitlich-demokratische Grundordnung beeinträchtigen oder beseitigen will, sieht das Grundgesetz Artikel 21 (2) aus guten Gründen die Möglichkeit vor, eine Partei zu verbieten.

Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort 12.01.2024 von Ulrich Siegmund AfD

Wenn einer einen Vorwurf macht, dann muss er ihn auch beweisen können