Ich wünschte mir ebenfalls, dass der Bund bei der amtsangemessenen Alimentation bereits eine Regelung geschaffen hätte. Das BMI kann bei der Umsetzung leider nicht autonom agieren, es gibt viel Gesprächsbedarf.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.02.2024 von Johann Saathoff SPD
Antwort 26.06.2024 von Carmen Wegge SPD
Um nicht jeden neu aufkommenden Wirkstoff einzeln einstufen zu müssen, wurde 2016 das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) eingeführt, womit (im Gegensatz zum BtMG) ganze Stoffgruppen eingruppiert werden können.
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 25.03.2024 von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin leider weder mit den Details des Umbaus vertraut, noch kann ich für das Bezirksamt sprechen und bitte sie die Bürgermeisterin direkt zu kontaktieren.
Antwort 14.03.2024 von Oliver Vogt CDU
Wenn wir die Ausbildungsmöglichkeiten für Tierärzte erhöhen und junge Menschen von der Attraktivität dieses Berufsfeldes überzeugen, brauchen auch keine Tierkliniken aufgrund von Personalmangel schließen
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW