Frage von Thomas S. • 12.09.2023

Antwort ausstehend von Stephanie Birkle Die PARTEI
Grundsätzlich kann die Digitalisierung hier unterstützend zur besseren Versorgung der Patienten wirken. Allerdings ist die Datensicherheit noch nicht überzeugend gelöst, sowohl was die Frage der Speicherung der Daten betrifft, als auch die Weitergabe von Gesundheitsdaten an andere Stellen
Bund musste aufgrund der Kündigung von Verkehrsminister Scheuer Schadensersatz leisten - Nachfolgeregierung hat Schaden um rund 500 Mio. Euro reduzieren können
Mit der Staatsangehörigkeitsreform wird ein größerer Kreis an Menschen die Möglichkeit erhalten, sich einbürgern zu lassen.
Regenerative Energieerzeugung, nötige Infrastruktur schaffen, Bürgerbeteiligung, Kreislaufwirtschaft