Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 13.12.2024 von Melanie Bernstein CDU

Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind stets offen für wissenschaftlich fundierte Anpassungen des Tierschutzgesetzes, welche die Interessen der betroffenen Akteure berücksichtigen. Den aktuellen Entwurf zur Novellierung des Tierschutzgesetzes lehnen wir jedoch ab.

Portrait von Lukas Sieper
Antwort 05.03.2025 von Lukas Sieper PdF

Die Partei des Fortschritts (PdF) sieht großes Potenzial in der Blockchain-Technologie und setzt sich für deren Förderung ein. Sie befürwortet eine staatlich geförderte Machbarkeitsstudie zur Anwendung von Blockchain, insbesondere in Verwaltung und Demokratie, um Effizienz und Transparenz zu steigern.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 16.12.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Es gibt zwei Unterschiede. Ich habe nur einen Waffenstillstand verlangt, das heißt das Schweigen der Waffen, während Friedrich Merz noch den Rückzug der Truppen aus den Gebieten forderte, wozu Putin bei einem Waffenstillstand nie bereit wäre. Es könnte das Ergebnis von Friedensverhandlungen sein. Außerdem wollte er dann nur die Lieferung von Taurus-Raketen unterlassen, nicht aber die Lieferung der anderen Waffen.