Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Chris M. • 24.03.2024
Wer war Ende 2019 der entscheidende Wegbereiter für die oft kritisierte Verlustverrechnungsbeschränkung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG?
Portrait von Frank Schäffler
Antwort 05.07.2024 von Frank Schäffler FDP

Ob es eine treibende Kraft in der damaligen Koalition in dieser Angelegenheit gab, kann ich nicht beurteilen

Frage von Dr. Heiko Z. • 24.03.2024
Reduktion der Tierversuche in Brandenburg – nur Wahltaktik oder ernst gemeinter Paradigmenwechsel
Portrait von Benjamin Raschke
Antwort 17.04.2024 von Benjamin Raschke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einen echten Paradigmenwechsel haben wir mit der Änderung des Hochschulgesetzes im März 2024 geschafft. Dies garantiert nun ein Recht auf ein tierversuchsfreies Studium.

Frage von Dr. Heiko Z. • 24.03.2024
Was veranlasst und begründet Ihren Paradigmenwechsel im Tierschutz, jetzt vor den Wahlen, ohne Abstimmung mit Koalitionspartnern und Betroffenen?
Portrait von Thomas von Gizycki
Antwort 24.04.2024 von Thomas von Gizycki BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie haben diese und ähnliche Fragen ebenfalls meinem Kollegen Benjamin Raschke gestellt. Für die Beantwortung Ihrer Frage möchte ich deshalb auf seine ausführlichen Antworten dazu verweisen.

Frage von Dr. Heiko Z. • 24.03.2024
Was veranlasst und begründet Ihren Paradigmenwechsel im Tierschutz, jetzt vor den Wahlen, ohne Abstimmung mit Koalitionspartnern und Betroffenen?
Portrait von Marie Schäffer
Antwort ausstehend von Marie Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Dr. Heiko Z. • 24.03.2024
Was veranlasst und begründet Ihren Paradigmenwechsel im Tierschutz, jetzt vor den Wahlen, ohne Abstimmung mit Koalitionspartnern und Betroffenen?
Portrait von Clemens Rostock
Antwort 07.05.2024 von Clemens Rostock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gab rechtliche Änderungen aufgrund von EU-Recht. Es bleibt allerdings bei Einzelfallentscheidungen.