Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Niklas N. • 01.04.2024
Was sind die konkreten Ursachen für die stagnierenden Rüstungslieferungen zur Unterstützung der Ukraine und wie könnte die Privatwirtschaft bzw. Zivilgesellschaft hier helfen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jochen N. • 01.04.2024
Sehr geehrter Herr Staatssekretär, wann wird die Besoldung der Bundesbeamt*innen verfassungsgemäß und wann der Koalitionsvertrag ("Wir stehen zum 8-Stunden-Tag) umgesetzt?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 09.04.2024 von Johann Saathoff SPD

Beim Thema Arbeitszeit hat sich seit Ihrer letzten Frage dazu im November 2023 kein neuer Stand ergeben.

Frage von Felicitas v. • 01.04.2024
Hallo Hr. Wissing, wie verhält es sich m. Verkehrfällen, die m. neuem THC Wert (3,5 ng werden es ja wohl mind.) nicht mehr strafbar wären? Werden Fahrerlaubisse automatisch neu erteilt?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir lassen derzeit alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen und, anhand der Empfehlung des Expertenrates, eine Entscheidungshilfe unterbreiten.

Frage von Lucas K. • 01.04.2024
Nahrungsergänzungsmittel regulieren?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 14.06.2024 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich fände eine Regulierung und ehrliche Kennzeichnung auf Nahrungsergänzungsmitteln richtig, jedoch ist dies leider kein Projekt, auf das sich die derzeitige Regierungskoalition einigen konnte, um es zeitnah anzugehen.