Antwort 04.12.2024 von Jürgen Hardt CDU
Sollten wir Regierungsverantwortung übernehmen, werden wir dieses Gesetz abschaffen oder grundlegend überarbeiten
Sollten wir Regierungsverantwortung übernehmen, werden wir dieses Gesetz abschaffen oder grundlegend überarbeiten
Wir Grünen setzen uns weiterhin für die Änderung des WHG ein, da sie den Ausbau erneuerbarer Energien erheblich erleichtern würde.
Aus meiner Sicht ließe sich dieses Problem beheben bzw. deutlich abschwächen durch eine Abschaffung bzw. Absenkung der Sperrklausel
Aufgrund langjähriger Erfahrungen und einer entsprechenden fachlichen Kompetenz und Bewertung in der Breite lehnt unter anderem die Bundesärztekammer eine Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken ab.