Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Fred K. • 09.10.2023

Warum rufen Sie nicht zum Gedenken an die aktuell ermordeten Israelis vor dem Brandenburger Tor auf?

Antwort von Cem Özdemir

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.03.2024

Ich habe mich in der Vergangenheit und insbesondere seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel klar in der Öffentlichkeit positioniert und mein Mitgefühl mit den Ermordeten und den Geiseln und ihren Angehörigen zum Ausdruck gebracht.

Frage von Wakil S. • 08.10.2023

Ihre Meinung zur Aufhebung der Verlustverrechnungsbeschränkung im Zukunftsfinanzierungsgesetz angesichts verfassungsrechtlicher Bedenken?

Antwort ausstehend von Christian Lindner

FDP

Frage von Stephan S. • 08.10.2023

Ist es üblich, Personen zu blockieren und Beiträge zu löschen, die Ihre fehlerhaften oder hetzerischen Posts auf Social Media widerlegen?

Antwort ausstehend von Martin Sichert

AfD

Frage von Kevin H. • 08.10.2023

Warum bekommen ältere Menschen keine versicherung mehr, wenn ihnen gekündigt wurde?

Antwort von Renate Künast

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.05.2024

In Deutschland besteht eine Versicherungspflicht. Daraus folgt auch, dass für ein privates Krankenversicherungsunternehmen kein außerordentliches Kündigungsrecht im Falle einer überschrittenen "Fallzahl" existiert.