Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Corinna W. • 06.05.2024
Wäre Ziel von Ihnen, dass alle EU-Länder einen annähernd gleichen Wohlstand erreichen (d.h. ungefähr gleiches BIP und Schuldenstand)? Wenn ja, welche Maßnahmen hielten Sie für geeignet?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 08.05.2024 von Fabio De Masi BSW

Wohlstand anheben durch mehr öffentliche Investitionen. Absoluter Schuldenstand kein sinnvolles ökonomisches Kriterium.

Frage von Klaus F. • 06.05.2024
Sollten Dienste wie TikTok, wie in den Vereinigten Staaten zum Verkauf an einen europäischen Anbieter gezwungen werden, um den Einfluss von China auf die EU zu verringern.
Portrait von Tina Uhlemann
Antwort 13.05.2024 von Tina Uhlemann Die PARTEI

Alle sozialen Medien sollten in den Besitz von der Partei Die PARTEI übergehen.

Frage von Christina S. • 06.05.2024
Sehr geehrter Herr Buschmann, werden Sie die JVEG-Gebühren noch in dieser Legislaturperiode erhöhen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Um die vergütungsrechtlichen Voraussetzungen dafür zu erhalten, dass den Gerichten und Staatsanwaltschaften weiterhin qualifizierte Sachverständige und Sprachmittler in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen, bereitet das Bundesministerium der Justiz einen Gesetzentwurf vor.

Frage von Maria Y. • 06.05.2024
Welche europapolitischen Maßnahmen schlagen Sie neben einem Gesellschaftrat vor? Welche Änderungsvorschläge zu den EU Verträgen (Vertrag von Lissabon etc.) sind Ihnen besonders wichtig?
Demokratie ist mehr als wählen. Wir brauchen Protest
Antwort 12.05.2024 von Carla Hinrichs LETZTE GENERATION

Klar ist, dass die Nutzung fossiler Brennstoffe bis spätestens 2030 beendet werden muss.