Antwort 08.06.2024 von Michaele Kundermann dieBasis
Sie und andere Wähler können mir gerne über meine Emailadresse Fragen stellen
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Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Antwort 07.05.2024 von Johannes Fehr MERA25
ich stimme zu, dass die Meinungsfreiheit schon länger in Gefahr ist (unter anderem durch dieses Gesetz) und auch punktuell eingeschränkt wird, wie wir vor kurzen z.B. durch das Einreiseverbot gegenüber dem MERA25 Politiker Yanis Varoufakis beobachten mussten.
Antwort ausstehend von Michael von der Schulenburg BSW
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU
Ihr Anliegen, die Privilegierung von Balkonkraftwerken so schnell wie möglich einzuführen, teile ich.
Antwort 23.05.2024 von Daniel Rinkert SPD
Und obwohl die Arbeiten an einem neuen Gesetzentwurf intensiv fortgesetzt werden, kann ich Ihnen heute leider noch kein finales Datum für die Verabschiedung nennen. Dies wäre aufgrund zahlreicher Faktoren nicht seriös.