Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) ich habe in diesem Forum ja bereits deutlich gemacht, dass ich das Fremdrentengesetz (FRG) in der Sache für richtig halte. Der von Ihnen angesprochene Art. (...)

(...) Als weitere wichtige Verbesserung für Cuxhaven haben wir Abgeordneten in Land und Bund im gemeinsamen Zusammenwirken für unseren Wahlkreis erreichen könnten, ab dem kommenden Fahrplanwechsel komfortabel mit dem Metronom zwischen Hamburg und Cuxhaven fahren zu können. Für die Strecke zwischen Cuxhaven und Bremen ist uns dies bereits vor einiger Zeit gelungen. (...)

(...) wie Sie sicherlich aus der aktuellen Presse erfahren haben, hat sich Ministerpräsident Wulff inzwischen einem generellen Rauchverbot im Gastronomiebereich angeschlossen. Rauchen soll nur noch in hierfür vorgesehenen Räumen möglich sein, ein entsprechender Gesetzentwurf ist erarbeitet worden. (...)

(...) Ihre Argumentation in Bezug auf die Bedrohung durch islamische Terroristen beinhaltet die Forderung, sich nicht an der Afghanistan-Schutztruppe zu beteiligen, weil sich daraus eine Gegenreaktion der Islamisten ergeben könnte. Unabhängig davon, ob die Terroristen tatsächlich in solchen Kategorien denken, bedeutet Ihre Forderung in letzter Konsequenz, die Augen vor dem Unterdrückungsregime der Taliban zu verschließen. (...)

(...) Primär ist die von Ihnen aufgeworfene Fragestellung für mich rein politisch. Deshalb betone ich noch einmal, dass die Bürgerversicherung die bessere Alternative wäre – hier stimme ich mit meiner Kollegin Andrea Nahles völlig überein. (...)