Antwort ausstehend von Sirvan Cakici Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Gerhard Arndt Die Linke
Antwort 22.06.2007 von Dirk Fischer CDU
(...) Mein Vorschlag sieht vor, dass bei Neufahrzeugen die Untersuchungsintervalle deutlich gestreckt und bei Altfahrzeugen verkürzt werden. Dieser Vorschlag basiert auf den Ergebnissen einer vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung eingesetzten Arbeitsgruppe, an der auch verschiedene Organisationen (ADAC, BGL, DEKRA, TÜV, VDA) mitarbeiten. (...)
Antwort 27.04.2007 von Nicole Maisch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Unten angefügt finden Sie eine ausführliche persönliche Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten, welches auf einer Gewissensentscheidung beruht und nicht - wie Sie in Ihrer Frage andeuten- auf taktischen Überlegungen hinsichtlich der Oppositionsrolle der Grünen Partei oder meiner persönlichen Karriere. (...)
Antwort 06.05.2007 von Gerhard Lein SPD
(...) Von dem Einkommen der studierenden Kinder werden aber abgezogen die Pflichtbeiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung und auch besondere Aufwendungen für die Ausbildung (siehe Fundstellen im Anhang "Kindergeld 1"). Zu den besonderen Aufwendungen für die Ausbildung dürften auch die neuen Studiengebühren gehören. Diese Studiengebühren werden ja in vielen Bundesländern gerade eingeführt. (...)
Antwort 27.04.2007 von Niels Annen SPD
Sehr geehrte Frau Ebert,
vielen Dank für Ihre Anfrage.