Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.07.2024 von Jörg Nürnberger SPD
Sobald das von Bundesminister Dr. Buschmann (FDP) geführte Ministerium in der Sache antwortet, sollten Sie diese Antwort vom Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages erhalten.
Antwort 16.07.2024 von Martin Dulig SPD
Wir würden uns freuen, wenn Sie dieses Portal für substanzielle Fragen nutzen würden, welche dann auch entsprechend beantwortet werden können.
Antwort 28.03.2025 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Geringverdienende und die Mittelschicht wollen wir am stärksten entlasten. Der/die typische Facharbeiter:in würde durch unsere Vorschläge Steuern sparen.
Antwort 15.07.2024 von Marco Buschmann FDP
Nach § 12 Sozialgesetzbuch II (SGB II) wird das Schonvermögen nach einer Karenzzeit von sechs Monaten zur Deckung des Lebensunterhalts verwendet. Dies entspricht dem Prinzip der Subsidiarität im deutschen Sozialrecht. Dieser sieht vor, dass eigene Mittel eingesetzt werden, bevor staatliche Leistungen beansprucht werden.
Antwort 08.07.2024 von Thorsten Frei CDU
ehrlicherweise wüsste ich nicht, inwiefern Deutschland seinen Zusagen nicht gerecht geworden sein könnte.